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Nachrücken in die Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Erbach - Ausscheiden von Oliver Kumpf

Nachrücken in die Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Erbach - Ausscheiden von Oliver Kumpf

13.04.2018

Herr Oliver Kumpf, Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), hat sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Erbach niedergelegt.

 

Gemäß § 34 Kommunalwahlgesetz (KWG) stelle ich als nächsten noch nicht berufenen Bewerber Herrn Ottmar Klinger, Friedhofstraße 73, 64711 Erbach, aus dem Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) fest.

 

Gegen die Gültigkeit dieser Feststellung kann jeder Wahlberechtigte in Erbach binnen zwei Wochen nach Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte gelten macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; Bei mehr als 10 000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.

Der Einspruch ist bei dem Wahlleiter der Kreisstadt Erbach, Neckarstr. 3, 64711 Erbach, schriftlich einzureichen oder zur Niederschrift zu erklären.

 

Erbach, 13.04.2018

 

Sebastian Back

Gemeindewahlleiter


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