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Wahlbekanntmachung der Kreisstadt Erbach

Wahlbekanntmachung der Kreisstadt Erbach

08.05.2019

1. Am 26. Mai 2019 findet in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament statt.

    Die Wahl dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr.

 

2. Die Gemeinde ist in folgende 16 Wahlbezirke eingeteilt:

 

 

Wahl-
bezirk-Nr.

Bezeichnung des Wahlbezirks

Bezeichnung des Wahlraums

 

1

2

3

4

5

6

7

8

9

10

11

12

13

14

15

16

Erbach-Südost

Erbach-West

Erbach-Nord

Erbach-Nordost

Erbach-Ost

Ebersberg

Elsbach

Ernsbach-Erbuch

Erlenbach

Schönnen

Günterfürst

Haisterbach

Bullau

Lauerbach

Dorf-Erbach

Briefwahl

Werner-Borchers-Halle

Werner-Borchers-Halle

Werner-Borchers-Halle

Werner-Borchers-Halle

Werner-Borchers-Halle

Dorfgemeinschaftshaus Ebersberg

Einliegerwohnung (Frau Rauschning)

Feuerwehrhaus Ernsbach-Erbuch

Dorfgemeinschaftshaus Erlenbach

Dorfgemeinschaftshaus Schönnen

Dorfgemeinschaftshaus Günterfürst

Dorfgemeinschaftshaus Haisterbach

Dorfgemeinschaftshaus Bullau

Dorfgemeinschaftshaus Lauerbach

Dorfgemeinschaftshaus Dorf-Erbach

Rathaus Erbach

    In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 22. April 2019 bis 05. Mai 2019 zugestellt

    worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

    Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 15:00 Uhr im

    Rathaus Erbach, Neckarstr. 3, 64711 Erbach, Sitzungszimmer, 3. OG (barrierefrei) zusammen.

 

3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis

    er eingetragen ist.

    Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis – Unionsbürger einen gültigen

    Identitätsausweis – oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.

    Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.

    Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraums einen

    Stimmzettel ausgehändigt.

    Jeder Wähler hat eine Stimme.

    Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer die Bezeichnung der Partei und ihre Kurzbezeichnung

    bzw. die Bezeichnung der sonstigen politischen Vereinigung und ihr Kennwort sowie jeweils die ersten 10 Bewerber

    der zugelassenen Wahlvorschläge und rechts von der Bezeichnung des Wahlvorschlagsberechtigten einen Kreis

    für die Kennzeichnung.

    Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab,

        dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise

        eindeutig kenntlich macht, welchem Wahlvorschlag sie gelten soll.

    Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraums oder in einem besonderen Nebenraum

    gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist.

    In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

 

4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des

    Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung

    des Wahlgeschäfts möglich ist.

 

5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Kreis oder in der kreisfreien Stadt,

    in dem/der der Wahlschein ausgestellt ist,

    a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Kreises/der kreisfreien Stadt oder

    b) durch Briefwahl

    teilnehmen.

    Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzettel,

    einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen

    Wahlbrief mit dem Stimmzettel (in verschlossenem Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen

    Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort

    spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle

    abgegeben werden.

 

6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Das gilt auch für

    Wahlberechtigte, die zugleich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zum Europäischen

    Parlament wahlberechtigt sind (§ 6 Abs. 4 des Europawahlgesetzes).

    Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht,

    wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar

    (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

 

Erbach, 6. Mai 2019

 

Magistrat der Kreisstadt Erbach

Dr. Peter Traub

Bürgermeister


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