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Ausscheiden aus dem Ortsbeirat Ernsbach-Erbuch

Ausscheiden aus dem Ortsbeirat Ernsbach-Erbuch

24.08.2017

Markus Blum, Wahlvorschlag „Wählerliste Ernsbach/Erbuch“, hat sein Mandat verloren.

 

Gemäß § 34 Kommunalwahlgesetz (KWG) stelle ich hiermit fest, dass der Wahlvorschlag „Wählerliste Ernsbach/Erbuch“ erschöpft ist und der Sitz damit unbesetzt bleibt. Die gesetzliche Mitgliederzahl für den Ortsbeirat Ernsbach-Erbuch verringert sich für die Wahlzeit entsprechend.

 

Gegen die Gültigkeit dieser Feststellung kann jeder Wahlberechtigte in Erbach binnen zwei Wochen nach Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte gelten macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; Bei mehr als 10 000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.

Der Einspruch ist bei dem Wahlleiter der Kreisstadt Erbach, Neckarstr. 3, 64711 Erbach, schriftlich einzureichen oder zur Niederschrift zu erklären.

 

Erbach, 24.08.2017

 

Sebastian Back

Gemeindewahlleiter


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